Konsequent unabhängig
19.09.2016 - Autor: Philipp Vorndran

Ge­wal­ti­ge Hy­po­thek

STAATSSCHULDEN

In den vergangenen Jahrzehnten haben die Industriestaaten riesige Schuldenberge aufgehäuft. Sie auf ein erträgliches Maß zu reduzieren sollte eine Verpflichtung gegenüber künftigen Generationen sein. Aber wie kann dies erreicht werden? Schlussendlich dürfte es nur eine realistische Lösungsmöglichkeit geben.

Schulden sind verführerisch. Der Österreicher Karl Pisa hat einmal gesagt, sie seien das Einzige, was die Menschen auch ohne Geld machen könnten. Als Politiker wusste Pisa, wovon er sprach – sein Berufsstand ist dieser Versuchung in den vergangenen Jahrzehnten allzu oft erlegen. Teure Geschenke kommen bei den Wählern bekanntlich besser an als Reformen und Sparprogramme.

Ablesen lässt sich das an den Schuldenquoten der Industriestaaten, dem Verhältnis der Verbindlichkeiten zur Wirtschaftsleistung: Deutschland ist mittlerweile mit rund 75 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) verschuldet, das entspricht knapp 2,2 Billionen Euro. In den USA liegt die Schuldenquote bei mehr als 100 Prozent, in Japan gar bei knapp 250 Prozent. Auch wenn viele Europäer das derzeit vielleicht anders wahrnehmen: Hohe Schulden sind kein spezifisch griechisches oder italienisches Problem, sondern betreffen fast die ganze Welt.

Die Frage, wie sich die gewaltige Hypothek tilgen lässt, wollen wir sie nicht unseren Kindern und Enkeln aufbürden, stellt sich drängender denn je.

Vier Optionen

Grundsätzlich hat ein Staat vier Möglichkeiten, sich seiner Schulden zu entledigen. Die erste ist die mit Abstand angenehmste, weil sie keinerlei (politische) Opfer fordert: über Wachstum. Wächst eine Volkswirtschaft, steigen die Steuereinnahmen und die Zahl der Beschäftigten; umgekehrt sinken die Sozialausgaben. Mit dem überschüssigen Geld werden die Schulden bezahlt, das Haushaltsdefizit im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung sinkt. Soweit die schnöde Theorie. Tatsächlich sinken die realen Wachstumsraten in den entwickelten Staaten seit Jahrzehnten – sie sind zu niedrig, um die Schulden abtragen zu können.

Die Gründe für das schwache Wachstum sind struktureller Natur, etwa die Bevölkerungsalterung oder die Tatsache, dass ein großer Teil der Produktionsanlagen in Niedriglohnländer verlagert wurde. Nicht zuletzt hindern uns auch unsere Schulden daran, unsere Schulden zu bezahlen. Wer einen Großteil der Einnahmen für Zins- und Tilgung ausgeben muss, dem fehlen sie für Investitionen und Forschung.

Variante zwei ist deutlich schmerzhafter als der Traum vom ewigen Wirtschaftswunder. So könnte ein Staat seine Einnahmesituation verbessern, indem er die Steuern erhöht und radikal die Ausgaben kürzt. Voraussetzung dafür ist, dass ein solcher Sparkurs von einer breiten Mehrheit in der Bevölkerung getragen wird; die Kürzungen müssten alle Gruppen betreffen, ohne Ausnahmen, und die Erfolge sollten absehbar sein. Andernfalls werden die Menschen früher oder später auf die Barrikaden gehen. Aber selbst wenn breiter Konsens herrschte, bedeutete dies noch lange nicht, dass ein radikaler Sparkurs auch zum Ziel führen würde. Wenn gleichzeitig versäumt wird, die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft eines Landes zu stärken, nützt es wenig, allein die Ausgaben zu kürzen.

Möglichkeit drei dagegen hilft Staaten garantiert, ihr Schuldenproblem zu lösen, zumindest vorübergehend und verbunden mit einem gewaltigen Vertrauensverlust an den Kapitalmärkten – die Bankrotterklärung. Ein Staat könnte schlicht und einfach nicht bezahlen. Weil er aus wirtschaftlichen Gründen nicht dazu in der Lage ist oder aus politischen Erwägungen nicht will. Die Alles-oder-nichts-Strategie ist allerdings nur für kleine Volkswirtschaften geeignet, wenn überhaupt.

Griechenland beispielsweise würde ein weiterer, großer Schuldenschnitt nicht helfen, jedenfalls nicht allein. Die Griechen brauchen zwingend eine eigene Währung, zumindest zeitweise. Über eine Abwertung wären ihre Produkte international, aber auch für den heimischen Markt günstiger und damit für potenzielle Käufer wieder interessant. Die Exporte würden zulegen, der Binnenmarkt würde sich erholen. Kurzum: Der Euro ist wie ein Gefängnis für die Griechen, weil er zu stark ist für deren Volkswirtschaft.

Altersvorsorge in Gefahr

Bleibt den angeschlagenen Staaten noch Variante vier – die finanzielle Repression. Aus unserer Sicht ist es die einzige realistische Möglichkeit, die Schulden langfristig abzutragen beziehungsweise bezahlbar zu machen. Entscheidend dabei sind die Notenbanken. Sie werden das Zinsniveau noch lange künstlich drücken müssen – länger, als viele Menschen sich das heute vielleicht vorstellen können. In diesem Niedrigzinsumfeld reicht bereits ein moderater Anstieg der Inflationsraten aus, um die Schulden langsam, aber sicher zu entwerten.

Was Finanzministern und Kämmerern hilft, trifft die Sparer allerdings hart. Ihre Altersvorsorge, vorzugsweise in verzinslichen Anlagen investiert, ist in Gefahr. Vielen Menschen ist das nicht bewusst – leider. Sie sind nach wie vor überzeugt, dass ihr Geld auf dem Sparbuch sicher ist, weil 1.000 Euro letztlich 1.000 Euro bleiben. Dass 0,1 Prozent Guthabenzins langfristig aber nicht ausreichen, um eine Inflationsrate von einem Prozent auszugleichen, haben sie nicht im Sinn. Volkswirte sprechen in diesem Zusammenhang von „Nominalwertillusion“. Den Politikern ist es recht – niemand geht auf die Barrikaden. Das Geld wird unbemerkt entwertet.

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