Konsequent unabhängig
25.10.2016 - Autor: Philipp Vorndran

No­ten­ban­ken: Ge­fan­ge­ne ih­rer Po­li­tik

KAPITALMÄRKTE

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Die Notenbanken haben mit ihren Hilfen eine Erwartungshaltung an den Finanzmärkten geschaffen, die nur schwer zu erfüllen ist. Eine Rückkehr zu einer weniger aggressiven Geldpolitik wird nur schwer möglich sein – wenn überhaupt.

Notenbanker sind heute mächtiger als so mancher Regierungschef. Sie verstehen sich scheinbar nicht mehr nur als Hüter der Geldwertstabilität, sondern zunehmend als zentrales Steuerungsorgan für Wirtschaft, sprich Wohlstand, und Finanzmärkte, sprich Stabilität. Ihr Aufgabenfeld ist immer größer geworden. Sie haben es selbst erweitert. Niemals waren die Finanzmärkte derart abhängig von den Notenbanken. Das wiederum schränkt ihren Handlungsspielraum drastisch ein. Ein Teufelskreis: Denn die Zentralbanken können praktisch nur noch das tun, was die Finanzmärkte von ihnen erwarten. Ansonsten droht ein Kollaps.

Dennoch lassen die Notenbanker keine Zweifel am Erfolg und der Richtigkeit ihres Tuns. „Unsere Maßnahmen sind effektiv. Sie tragen zur Erholung der Wirtschaft und zur Verbesserung des Arbeitsmarkts bei“, sagte EZB-Chef Mario Draghi kürzlich vor dem Deutschen Bundestag. Tatsächlich ist die EZB Gefangene ihrer eigenen Politik.

Die US-Notenbank Federal Reserve ist genauso gefangen. Sie hat zwar im vergangenen Dezember eine kleine Zinserhöhung gewagt. Die angekündigte Zinswende ist jedoch ausgeblieben. Mehr als alle anderen Notenbanken muss die Federal Reserve die globalen Konsequenzen ihrer Politik bedenken. Darunter leidet ihre Glaubwürdigkeit.

Die Bank of Japan wiederum legt Planziele fest, die den Sowjetplanern ehemals zur Ehre gereicht hätten. Die Bank of England muss möglichen Konsequenzen eines Brexits vorbeugen und die EZB nebenbei auch noch den Euro retten.

Die Staatsfinanzierung der Notenbanken

Einen Erfolg dürfen sich die Notenbanken aber zuschreiben: Sie lindern mit ihren gigantischen Hilfen die Finanznot der hochverschuldeten Staaten. Fallende Zinsausgaben eröffnen neue finanzielle Möglichkeiten und mindern den Druck, schmerzhafte Strukturreformen umsetzen zu müssen. Und das ist noch nicht alles. Ein Schelm, wer in den massiven Anleihekäufen auch eine innovative Form der Staatsentschuldung sieht.

Japan erweist sich auch hier als Vorreiter. Die Bank of Japan besitzt heute bereits 39 Prozent der Zentralstaatsanleihen. Das entspricht fast einem Drittel der gesamten Staatsverschuldung. Berücksichtigt man diesen „Eigenbestand“, beträgt Japans Staatsschuldenquote „nur“ noch 171 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und damit deutlich weniger als die offiziell ausgewiesenen 250 Prozent.

Ende 2017 wird die Staatsschuldenquote dann voraussichtlich nur noch 158 Prozent betragen. Wenn die Bank of Japan so weitermacht, kann sich der japanische Staat praktisch selbst entschulden. Eine Form der Schuldentilgung, die sich Baron Münchhausen oder Charles Ponzi nicht besser hätten ausdenken können.

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