Trump und die Treasuries

Das US-Repräsentantenhaus hat eines der wichtigsten Gesetzesvorhaben von Donald Trump gebilligt. Die Märkte reagierten prompt. Eine Einordnung.

Das Gesetz mit dem blumigen Namen „One Big Beautiful Bill Act“ gehört dieser Tage vermutlich zu den meistdiskutierten Themen auf dem Kapitalmarkt. Eine denkbar knappe Mehrheit im von den Republikanern dominierten Repräsentantenhaus hat den Gesetzestext rund um die US-Steuerpolitik nach wenigen Anpassungen durchgewunken.

„Durch“ ist die Sache damit zwar noch nicht. Schließlich dürfte auch der US-Senat noch Modifikationen am Gesetzestext vornehmen wollen. Doch die Aussicht, dass mit diesem Gesetzesvorhaben erhebliche Mehrkosten durch neue Staatsschulden finanziert werden müssen, dürfte davon unberührt bleiben.

Gigantische Zahlen stehen im Raum. Knapp vier Billionen US-Dollar soll das Gesetzesvorhaben bis 2034 verschlingen. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem sich die US-Staatschulden mit gut 36 Billionen US-Dollar - beziehungsweise rund 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts - auf historischen Höchstständen befinden.

Alarmglocken am Anleihemarkt waren zu vernehmen, wenn auch leise: Die Renditen 30-jähriger US-Staatsanleihen kletterten auf mehr als fünf Prozent. Das verteuert den Schuldendienst. Doch sind das bereits Vorboten einer Schuldenkrise?

Angespannte Haushaltslage 

Die Haushaltslage der Vereinigten Staaten wirkt mit Blick auf die vergangenen Defizite der US-Regierung und die bestehende, hohe Schuldenlast zweifelsfrei angespannt. Ein Umstand, der allerdings nicht neu ist.

Die entscheidende Frage lautet daher aus unserer Sicht: Hätte das „große, schöne Gesetz“ wesentliche Auswirkungen auf dieses gesamtstaatliche Bild? Darüber lässt sich zweifelsfrei diskutieren und es gibt Argumente, die dafür und dagegen sprechen.

Unterm Strich halten wir die Implikationen dieser knapp vier Billionen US-Dollar an möglichen Neuschulden aber für begrenzt. Gewissermaßen könnten sie sogar als Zeichen der „Beständigkeit“ interpretiert werden. Denn mit Blick auf die bestehende Gesetzgebung übt der Gesetzesentwurf weniger Druck auf den zusätzlichen Defizitbedarf aus, als es die Gesamtsumme an Neuschulden vermuten lässt.

Eine Vertrauensfrage

Es handelt sich letztlich um eine „Fortsetzung“ der Steuergesetzgebung aus dem Jahr 2017 – und hätte man diese einfach fortgeschrieben, läge der Neuverschuldungsbedarf immerhin auch bei 3,3 Billionen US-Dollar statt der kolportierten 3,8 Billionen, die der aktuelle Gesetzesvorschlag kosten soll. Insofern ändert sich am Status quo der vergangenen Jahre zunächst einmal nicht viel.

Dennoch bleibt die bange Frage zurück, ob und wann das Vertrauen in die Solidität der US-Staatsfinanzen größere Risse bekommt. Diese Vertrauensfrage bemisst sich dabei aber an weitaus mehr als einer bloßen Schuldenquote. Die jüngsten politischen Maßnahmen dürften diesbezüglich vermutlich keine vertrauensstiftende Wirkung entfaltet haben.